Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Immediate Cortex App angebotenen Dienstleistungen. Mit der Registrierung oder Nutzung unserer Plattform erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Nutzungsverhältnisse zwischen Immediate Cortex App (nachfolgend „wir“ oder „das Unternehmen“) und den Nutzerinnen und Nutzern der angebotenen Dienste (nachfolgend „Nutzer“ oder „Kunde“). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Immediate Cortex App stellt eine technologiebasierte Plattform zur Datenanalyse und Auswertung bereit. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung sowie den bei Registrierung angegebenen Konditionen. Wir behalten uns vor, Funktionen der Plattform im Zeitverlauf anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Zur Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; für Aktivitäten, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers erfolgen, haftet dieser, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat.
Ein Anspruch auf Einrichtung eines Nutzerkontos besteht nicht. Wir behalten uns vor, Registrierungsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Wir behalten uns vor, den Dienst ganz oder teilweise einzustellen, sofern berechtigte Interessen dies rechtfertigen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen und keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionsfähigkeit der Systeme beeinträchtigen könnten. Insbesondere untersagt ist die unbefugte Vervielfältigung, Weitergabe oder gewerbliche Nutzung der bereitgestellten Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind über die angegebenen Zahlungswege fristgerecht zu leisten. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen bis zum Ausgleich offener Forderungen einzuschränken.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des Gesetzes steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift. Nähere Informationen zu Fristen und Voraussetzungen werden dem Nutzer im Rahmen des jeweiligen Bestellprozesses gesondert mitgeteilt.
8. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Keine Anlageberatung
Sämtliche über die Plattform bereitgestellten Informationen, Analysen und Auswertungen dienen ausschließlich Informationszwecken und stellen keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar. Jegliche Entscheidungen, die auf Basis der bereitgestellten Inhalte getroffen werden, erfolgen eigenverantwortlich durch den Nutzer.
10. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte der Plattform, einschließlich Texte, Grafiken, Software und Datenstrukturen, sind urheberrechtlich geschützt und stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, Immediate Cortex App oder dessen Lizenzgebern zu. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
11. Kündigung und Sperrung
Der Nutzer kann sein Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen unter Beachtung etwaiger vereinbarter Fristen beenden. Wir behalten uns vor, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB, gegen geltendes Recht oder bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
12. Änderung der AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer in geeigneter Form informiert. Die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung, sofern der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen entgegenstehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und dient als Ausgangspunkt für individuelle Geschäftsbedingungen. Er stellt keine Rechtsberatung dar und sollte vor Verwendung durch eine rechtskundige Person geprüft und an die konkreten Gegebenheiten von Immediate Cortex App angepasst werden.